Kommentar:
REspect! betrachtet Hassreden als eine Angelegenheit des Strafgesetzbuches. Es wandelt die Rolle, die einst den Redakteuren von abwägenden Worten zugedacht war, um, indem es auch das, was als ungeheuerlich angesehen wird, an den Staat weiterleitet. Ein solches Verfahren mag manche beruhigen, dass das Internet keine rechtsfreie Zone ist. Während REspect! nicht pauschal zum Verbot von Plattformen aufruft, hängt das Modell vom Vertrauen in Polizei und Staatsanwaltschaft ab - Institutionen, die kaum gegen politische und andere Voreingenommenheit gefeit sind - und bietet nur wenige oder gar keine öffentlichen Daten über die Ergebnisse von Fällen, abgesehen von 32.587 Meldungen, von denen ein Drittel wegen "strafrechtlicher Relevanz" zur Löschung beantragt wurde. Die Jugendstiftung umrahmt die Arbeit als demokratische Bildung, aber der Dienst reduziert die Politik auf die Einhaltung von Gesetzen und Strafrecht: Sieh es, leg es ab, lass den Staat entscheiden. Es wird nichts darüber gesagt, wie kommerzielle Anreize auf sozialen Plattformen rassistische und andere Provokationen im Blick behalten und wie solche Kategorien selbst Ausdruck politischer Meinungsverschiedenheiten sein können.